Arbeitsmedizinische Vorsorge ArbMedVV – Fragen und Antworten

Am 31. Oktober 2013 traten die Änderungen der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge ArbMedVV in Kraft. Ziele: 

  • durch eine geänderte Terminologie und Klarstellungen weitere Rechtssicherheit schaffen,
  • die Inanspruchnahme der Wunschvorsorge erhöhen
  • und den Anhang der ArbMedVV aktualisieren.

Hier die wichtigsten Fragen und Antworten zur ArbMedVV:


Was ist die arbeitsmedizinische Vorsorge?

Die arbeitsmedizinische Vorsorge dient der individuellen Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über die Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und ihrer Gesundheit. Die arbeitsmedizinische Vorsorge leistet zugleich einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die arbeitsmedizinische Vorsorge umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen.


Was ist Pflicht, was ist anzubieten im Rahmen der betrieblichen Vorsorge?

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu gewährleisten. Die Untersuchungsanlässe sind in der Anlage 1 der ArbMedVV genannt.

  • Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.
  • Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten angeboten werden muss.


Was ist eine Wunschvorsorge?

Eine Wunschvorsorge ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann, auf Wunsch der Beschäftigten ermöglicht werden muss. Hier sind z.B. Vorsorgeuntersuchungen bei Tätigkeiten mit Belastungen des Muskel-Skelett-Systems gemeint.


Wie umfangreich muss eine Vorsorge sein?

Unverändert stellen die "Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen der DGUV" eine empfehlende Handlungsanleitung für den untersuchenden Arzt dar. Diese Grundsätze sind somit allgemein anerkannte Regeln und stellen den Stand der Wissenschaft und der Arbeitsmedizin dar.Die Vorsorge kann sich weiterhin auf ein Beratungsgespräch beschränken, wenn zur Beratung körperliche oder klinische Untersuchungen nicht erforderlich sind.


Wie sehen die betriebsärztliche Vorsorgebescheinigung und die Vorsorgekartei aus?

Der Arbeitgeber und der Proband erhalten eine Vorsorgebescheinigung aus der hervorgeht, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat. Die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist. Eine ärztliche Aussage über mögliche gesundheitliche Bedenken ist nicht vorgesehen. Hält der Arzt aus medizinischen Gründen, die ausschließlich in der Person der Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung der Beschäftigten. Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass und Tag jeder Untersuchung zu führen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen.


Was muss der Unternehmer seinen bestellten Betriebsarzt wissen lassen?

Der Betriebsarzt muss Kenntnis erhalten über die Arbeitsplatzverhältnisse, den Anlass der Untersuchung und das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Der Betriebsarzt darf Einblick in die betriebliche Vorsorgekartei nehmen und er darf den Arbeitsplatz begehen.


Welche Pflichten hat der Arzt?

Der Betriebsarzt hat den Untersuchungsbefund der arbeitsmedizinischen Vorsorge schriftlich festzuhalten und die untersuchte Person darüber zu beraten.Der Arzt hat die Erkenntnisse der arbeitsmedizinischen Vorsorge auszuwerten. Ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes für die Beschäftigte oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, so hat der Arzt dies dem Arbeitgeber mitzuteilen und Maßnahmen des Arbeitsschutzes vorzuschlagen.


Ist der Betriebsarztbesuch arbeitsrechtlich wie ein Arztbesuch zu bewerten?

Nein, weil arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen während der Arbeitszeit stattfinden sollen.


Was sind Eignungsuntersuchungen?

Sofern die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG eine erhöhte Gefährdung für bestimmte Tätigkeiten offenbaren, die die Eignungsbeurteilung durch den Unternehmer selbst nicht ohne weiteres ermöglicht, sollen die Beschäftigten nur bei betriebsärztlich festgestellter Eignung eingesetzt werden (ArbSchG, BGV A1).

Eignungsuntersuchungen dienen vorrangig Arbeitgeber- oder Drittschutzinteressen und der Klärung der Frage, ob ein Bewerber oder Beschäftigter die gesundheitlichen Anforderungen an die jeweilige Tätigkeit erfüllt. Eignungsuntersuchungen müssen auf eine andere Rechtsgrundlage als die ArbMedVV gestützt werden. Dazu eignen sich individual- oder kollektivrechtliche Vereinbarungen (z. B. eine Betriebsvereinbarung). Gesundheitliche Bedenken lösen bei Eignungsuntersuchungen die Rechtsfolge aus, dass die Tätigkeit nicht ausgeübt werden darf. Der Unterschied zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignungsuntersuchung muss dem Beschäftigten offengelegt werden. Klassische Eignungsuntersuchungen sind G 25 (Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten) und G 41 (Arbeiten mit Absturzgefahr).

Sonderfall G 26 (Tragen von Atemschutzgeräten): Für Eignungsuntersuchungen für Beschäftigte der Feuerwehr sind die Feuerwehrdienstvorschriften der Länder (z.B. „Feuerwehr- Dienstvorschrift 7“ für die Berufsfeuerwehr) zu beachten.
 

 

 

Vorsorgeuntersuchung Atemschutz

Im Rahmen einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung nach dem berufsgenossenschaftlichen Grundsatz 26 stellen unsere Arbeitsmediziner die Eignung des Atemschutzgeräteträgers fest.