Gefährdungsbeurteilung nach Mutterschutzgesetz (MuSchG) von Arbeitsplätzen für Schwangere

Im Jahr 2018 trat eine Neuregelung im Mutterschutzgesetz (MuSchG) in Kraft, zusammen mit der Einrichtung des Ausschusses für Mutterschutz (AfMu), der die Umsetzung der neuen Regelungen erleichtert und den Schutz schwangerer und stillender Frauen am Arbeitsplatz stärkt. Der Ausschuss für Mutterschutz (AfMu) unterstützt das Bundesfamilienministerium. Dabei werden Art, Ausmaß und Dauer möglicher unverantwortbarer Gefährdungen am Arbeits- oder Ausbildungsplatz nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ermittelt. Auf dieser Grundlage werden praxisgerechte Empfehlungen und Regeln entwickelt, die Arbeitgeber:innen bei der Umsetzung des Mutterschutzes unterstützen. Seit der Neuregelung gilt, dass ein generelles Beschäftigungsverbot während der Schwangerschaft oder Stillzeit nur ausgesprochen werden darf, wenn zuvor geprüft wurde, ob der Arbeitsplatz durch geeignete Schutzmaßnahmen so gestaltet werden kann, dass die schwangere oder stillende Arbeitnehmerin ihre Tätigkeit weiterhin sicher ausüben kann (§ 13 Abs. 1 MuSchG). Für Arbeitgeber:innen bedeutet dies, dass ein Beschäftigungsverbot nur erlaubt ist, wenn alle Schutzmaßnahmen keine Lösung bieten.

Unter diesem Aspekt wird jeder Arbeitgebende verpflichtet, eine anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung für jede Tätigkeit im Unternehmen vorzunehmen.

„Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber für jede Tätigkeit

• die Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu beurteilen, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt ist oder sein kann, und
• unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Beurteilung der Gefährdung zu ermitteln, ob für eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind voraussichtlich
• keine Schutzmaßnahmen erforderlich sein werden oder
• eine Umgestaltung der Arbeitsbedingungen nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 erforderlich sein wird oder
• eine Fortführung der Tätigkeit der Frau an diesem Arbeitsplatz nicht möglich sein wird.
• Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend.“

Unabhängig davon, ob eine Frau oder ein Mann die Tätigkeit ausführt, ist für jeden Arbeitsplatz zu prüfen, ob es mögliche Gefährdungen für Schwangere oder stillende Mütter gibt. Nur somit ist ein Betrieb gut für den Fall einer Schwangerschaft gerüstet, weiß bereits, welche Schutzmaßnahmen nun notwendig sind und kann rasch mit erforderlichen Anpassungen reagieren.  Zudem können sich Frauen bereits vor der Schwangerschaft über Risiken und Schutzmaßnahmen informieren.

Nach Mitteilung der Schwangerschaft durch die Arbeitnehmerin ist der Arbeitgeber verpflichtet, nach Maßgabe der bestehenden und ggf. aktualisierten abstrakten Gefährdungsbeurteilung die erforderlichen Maßnahmen je nach Einzelfall festzulegen. Der Arbeitgeber hat alle Beschäftigten über das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und den Bedarf an Schutzmaßnahmen zu informieren.

• Umgestaltung der Arbeitsbedingungen
  Stellt der Arbeitgeber unverantwortbare Gefährdungen für die Schwangere oder das Kind fest, muss er zunächst versuchen, die Arbeitsbedingungen an ihrem Arbeitsplatz so umzugestalten, dass diese Gefährdungen ausgeschlossen sind.
• Wechsel an einen geeigneten Arbeitsplatz
  Kann er dies nicht oder ist eine Umgestaltung wegen des nachweislich unverhältnismäßigen Aufwandes nicht zumutbar, muss er die schwangere Mitarbeiterin an einem anderen geeigneten Arbeitsplatz einsetzen, wenn er einen solchen Arbeitsplatz zur Verfügung stellen kann und dieser Arbeitsplatz für sie zumutbar ist.
• Teilweise oder völlige Freistellung
  Wenn Umgestaltung oder Arbeitsplatzwechsel nicht möglich sind, muss der Arbeitgeber ein teilweises oder völliges Beschäftigungsverbot aussprechen.

Kommt der Arbeitgeber dieser Verpflichtung nicht nach, kann die Arbeitnehmerin die Arbeit verweigern.

Unabhängig von der Gefährdungsanalyse ist die Mitteilung über die Beschäftigung einer schwangeren Frau an die Aufsichtsbehörde des entsprechenden Bundeslandes sofort nach Bekanntwerden der Schwangerschaft zu realisieren. Dazu sollte der von der Aufsichtsbehörde zur Verfügung gestellte Meldebogen verwendet werden.

Im Mutterschutzgesetz finden sich einige Beispiele für Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen, die eine unverantwortbare Gefährdung der physischen oder psychischen Gesundheit der schwangeren Frau oder der ihres Kindes darstellen können. Dazu zählen Tätigkeiten mit:

• Gefährdung durch bestimmte Gefahrstoffe (chemische Stoffe, z. B. fruchtbarkeitsschädigende Stoffe),
• Gefährdung durch bestimmte Biostoffe (Viren, Bakterien, Pilze),
• Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (z.B. ionisierende und nicht ionisierende Strahlungen, Erschütterungen, Vibrationen, Heben und Tragen, Lärm, übermäßig langes Stehen, Hitze, Kälte, Nässe, Belastung durch Schutzausrüstung…).