Untersuchungen, Vorsorge und Eignungsdiagnostik

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient der individuellen Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über die Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und ihrer Gesundheit. Die arbeitsmedizinische Vorsorge leistet zugleich einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die arbeitsmedizinische Vorsorge umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen.

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Die Untersuchungsanlässe sind in der Anlage 1 der ArbMedVV genannt.

• Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.
• Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten angeboten werden muss.

Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann, auf Wunsch der Beschäftigten ermöglicht werden muss. Hier sind z.B. Vorsorgeuntersuchungen bei Tätigkeiten mit Belastungen des Muskel-Skelett-Systems gemeint.

Unverändert stellen die "Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen der DGUV" eine empfehlende Handlungsanleitung für den untersuchenden Arzt dar. Diese Grundsätze sind somit allgemein anerkannte Regeln und stellen den Stand der Wissenschaft und der Arbeitsmedizin dar.

Die Vorsorge kann sich weiterhin auf ein Beratungsgespräch beschränken, wenn zur Beratung körperliche oder klinische Untersuchungen nicht erforderlich sind.

Der Arbeitgeber und der Proband erhalten eine Vorsorgebescheinigung aus der hervorgeht, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat. Die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist. Eine ärztliche Aussage über mögliche gesundheitliche Bedenken ist nicht vorgesehen. Hält der Arzt aus medizinischen Gründen, die ausschließlich in der Person der Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung der Beschäftigten.

Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass und Tag jeder Untersuchung zu führen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen.

Der Arbeitgeber und der Proband erhalten eine Vorsorgebescheinigung aus der hervorgeht, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat. Die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist. Eine ärztliche Aussage über mögliche gesundheitliche Bedenken ist nicht vorgesehen. Hält der Arzt aus medizinischen Gründen, die ausschließlich in der Person der Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung der Beschäftigten.

Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass und Tag jeder Untersuchung zu führen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen.

Der Betriebsarzt muss Kenntnis erhalten über die Arbeitsplatzverhältnisse, den Anlass der Untersuchung und das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Der Betriebsarzt darf Einblick in die betriebliche Vorsorgekartei nehmen und er darf den Arbeitsplatz begehen.

Der Betriebsarzt hat den Untersuchungsbefund der arbeitsmedizinischen Vorsorge schriftlich festzuhalten und die untersuchte Person darüber zu beraten.

Der Arzt hat die Erkenntnisse der arbeitsmedizinischen Vorsorge auszuwerten. Ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes für die Beschäftigte oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, so hat der Arzt dies dem Arbeitgeber mitzuteilen und Maßnahmen des Arbeitsschutzes vorzuschlagen.

Nein, weil arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen während der Arbeitszeit stattfinden sollen.

Sofern die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG eine erhöhte Gefährdung für bestimmte Tätigkeiten feststellen, die die Eignungsbeurteilung durch den Unternehmer selbst nicht ohne weiteres ermöglicht, sollen die Beschäftigten nur bei betriebsärztlich festgestellter Eignung eingesetzt werden (ArbSchG, BGV A1).  Eignungsuntersuchungen dienen vorrangig Arbeitgeber- oder Drittschutzinteressen und der Klärung der Frage, ob ein Bewerber oder Beschäftigter die gesundheitlichen Anforderungen an die jeweilige Tätigkeit erfüllt. Eignungsuntersuchungen müssen auf eine andere Rechtsgrundlage als die ArbMedVV gestützt werden. Dazu eignen sich individual- oder kollektivrechtliche Vereinbarungen (z. B. eine Betriebsvereinbarung).

Gesundheitliche Bedenken lösen bei Eignungsuntersuchungen die Rechtsfolge aus, dass die Tätigkeit nicht ausgeübt werden darf. Der Unterschied zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignungsuntersuchung muss dem Beschäftigten offengelegt werden. Klassische Eignungsuntersuchungen sind G 25 (Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten) und G 41 (Arbeiten mit Absturzgefahr).

Sonderfall G 26 (Tragen von Atemschutzgeräten): Für Eignungsuntersuchungen für Beschäftigte der Feuerwehr sind die Feuerwehrdienstvorschriften der Länder ( z.B. „Feuerwehr- Dienstvorschrift 7“ für die Berufsfeuerwehr) zu beachten.